Τετάρτη 18 Ιουλίου 2007

Die Tuerkei steht kurz vor militaerputsch

Die Präsidentschaftswahlen in der Türkei werden für das Land offenbar zu einer Nagelprobe. Die Regierungspartie AKP möchte Abdullah Gül zum Präsidenten wählen. Bei einem Wahrerfolg hätte die säkularisierte Türkei erstmals einen gemäßigten Islamisten an der Spitze. Kritiker befürchten den Anfang vom Ende der Trennung von Religion und Staat. Die Stimmung ist aufgeheizt. Der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan hat nun eine Rede an die Nation angekündigt. Offiziellen Angaben zufolge wollte sich der Regierungschef am Montagabend um 19.15 Uhr an das Volk wenden. Zudem berät das Verfassungsgericht über einen Antrag der Opposition, die Wahl auszusetzen.
Sollten die Richter dem Einspruch stattgeben, wird mit vorgezogenen Parlamentswahlen gerechnet. Das Urteil soll bis Mittwoch fallen, wenn der zweite Wahlgang im Parlament angesetzt ist. Eine Entscheidung des Parlaments wird aber nicht vor dem dritten Wahlgang am 9. Mai erwartet, in dem die einfache Mehrheit der AKP für eine Wahl Güls ausreichen würde. Bei der ersten Wahlrunde hatte Gül die erforderliche Zweidrittelmehrheit um zehn Stimmen verpasst. Ihre Verfassungsbeschwerde hatte die oppositionelle Republikanische Volkspartei CHP damit begründet, dass mindestens zwei Drittel der Abgeordneten an der Abstimmung hätten teilnehmen müssen.

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